Corona-Gesetz: Asylwerber dürfen weiterhin ungetestet und ungeimpft einreisen
Schon zwei grüne Gesundheitsminister stehen für eine irritierende Passage in der strengen Corona-Einreiseverordnung: Nach § 1 Absatz 2 ist Asylwerbern weiterhin auch ungeimpft oder ungetestet die (eigentlich illegale) Einreise nach Österreich erlaubt.
Nicht wenige eXXpress-Leser wunderten sich bereits über den weiterhin starken Zustrom von Migranten über Österreichs Außengrenzen Richtung Traiskirchen und Wien: “Müssen die Asylwerber nicht auch geimpft oder zumindest getestet sein, damit sie weiterreisen können, wenn sie von der Polizei oder vom Bundesheer nach ihrem illegalen Grenzübertritt erwischt werden?”
Immerhin, so wurde argumentiert, würden ja auch für Österreicher oder Touristen strenge Regeln gelten, die am Flughafen bei der Einreise genau kontrolliert werden. Zitat: “Warum ist der aus Spanien oder Italien zurückkehrende Österreicher ‘gefährlich’, aber nicht der Afghane, der vielleicht schon seit Monaten in Massenquartieren lebt?”
Verordnung von grünem Gesundheitsminister
Die gesetzliche Grundlage, warum Asylwerber selbst in Lockdown-Zeiten und in größter Corona-Panik weiterhin ungetestet und ungeimpft in unser Heimatland einreisen dürfen, findet sich in der Covid-19-Einreiseverordnung 2021, die unter dem grünen Gesundheitsminister Rudi Anschober erlassen worden ist – und von seinem Nachfolger Wolfgang Mückstein nicht verändert wurde: In § 1 Absatz (2) haben die juristischen Helfer der grünen Regierungsmitglieder einen Satz eingefügt, der alle Asylwerber von sämtlichen Corona-Einreisebestimmungen ausnimmt.
Zitat aus der Verordnung: “Personen dürfen in das Bundesgebiet einreisen, sofern dies nach verfassungsrechtlichen oder unmittelbar anwendbaren unionsrechtlichen oder durch völkerrechtliche Vorschriften geboten ist.”
Ungetestete und ungeimpfte Migranten dürfen nicht abgewiesen werden
Somit ist klar, dass der Anwendungsbereich der Corona-Sicherheitsregeln nicht für Asylwerber (siehe völkerrechtliche Vorschriften) gelten darf. Mit diesem Satz wird auch die Exekutive daran gehindert, all jene Migranten, die keinen negativen PCR-Test oder kein Impfzertifikat vorweisen können, an der Grenze abzuweisen oder sie nach einem Aufgriff in Österreich wieder in das Herkunftsland zurückzuschieben.
Ein Mitarbeiter des Sozialministeriums, der den eXXpress auf diese Stelle in der Corona-Einreiseverordnung aufmerksam gemacht hat, ist sauer: “Ein gesunder, aber ungeimpfter Österreicher darf derzeit nicht mehr in der Shopping-City oder in einer Boutique eine neue Unterhose kaufen, selbst geimpfte Österreicher dürfen in Wien nicht einmal mehr in einem Kaffeehaus sitzen – die Migranten dürfen aber weiterhin ungeimpft und ungetestet in unser Land kommen.”
Kommentare
“Personen dürfen in das Bundesgebiet einreisen, sofern dies nach verfassungsrechtlichen oder unmittelbar anwendbaren unionsrechtlichen oder durch völkerrechtliche Vorschriften geboten ist.” – Das bezieht sich aber nicht auf diese Personen, denn die haben keinen Asylanspruch, fallen nicht unter die Flüchtlingskonvention und auch in der Verfassung gibt es keine Ausnahme.
das ist natürlich Quatsch! Jeder der tatsächlich echtes Asyl brauchen würde, kann sich ja wohl vorher schlecht in Ruhe boostern lassen, das wird wohl allen einleuchten.
Das Problem ist ein ganz anderes: Asyl wird mit Migration vertauscht, Asylgründe sind anachronistisch, Asylwerber dürfen nicht in weit entfernte Zielländer reisen, wenn sie nahe Schutz finden und Asyl ist keine Dauerumsiedelungseinrichtung. Diese Probleme müssen in (EU-)Gesetzen repariert werden, dann hätten wir einen minimalen Bruchteil der Asylberechtigten, den wir jetzt haben. Weiters gehören die EU-Grenzen massiv gestärkt – dann hätten wir aus vielen sicheren Drittländern auch ein Minimum an Asylwerdern. Wenn wir dann noch die ganzen unberechtigten Glücksritter und straffällig gewordenen endlich ohne Wenn und Aber rausschmeißen würden, hätten wir kein Zuwanderer- und Parallelgesellschaftenproblem mehr – egal ob geimpft oder ungeimpft.
Da greift man sich am Kopf, wie kann man einen derartigen Unsinn, Anschober, erlassen und durch den neuen Gesundheitsminister übernehmen???
Ihr füttert ja die FPÖ mit derartigem Schwachsinn!!!
Ist eigentlich ein Skandal. Wo bleibt der Aufschrei der anderen Medien, die bei jeder Gelegenheit gegen ungeimpfte hetzen??? PS: bin geimpft.
In der aktuellen (wie aber grundsätzlich schon seit Jahren sich verschärfenden) Lage – Corona und die zwingend eintretenden Folgen wie zunehmende Arbeitslosenzahlen, enorm wachsende Staatsverschuldung, wachsende Parallelgesellschaften, unabwendbare Überlastung der Sozial- und Gesundheitssysteme zu Lasten der Schon-länger-hier-Lebenden – führt an Pushbacks kein Weg vorbei; vor allem hinsichtlich des notorischen Integrationsunwillens der anströmenden Problembär*ininnen. ‘tschuldigung, Problembären.
Wo bleibt da der Gleichbehandlungsgrundsatz?
Neuwahlen! Andere Parteien … die Österreich schützen .. wählen! Die , die sich verschuldet haben .. vor dem Kadi stellen!
“Die Exekutive rechnet heuer mit 30.000 illegalen Zuwanderern” ,, was ist “heuer” ? 2021, 2022? ga 2023?
Dir Entscheidungsträger haben Österreich aufgegeben! Man such nach andere Entscheidungsträgern!
Einreise 2021 bisher – 58.000 ungetestete Migranten.,
die im Nirwana Österreich “versickern” = nach Antrag aus Asylzentren verschwinden …
haha Hauptsache die Ungeimpften und dauernd getesteten Österreicher, die die Migranten durch ihre Steuern finanzieren – sind die Pandemietreiber und zusätzlich ab 01.02. 22 wenn sie hier arbeiten und wohnen “ILLEGAL” in Österreich – Zitat : Frau Edtstadler ….
Wenn es wirklich um die große Seuche ginge, dann wäre das egal woher jemand kommt sondern nur relevant, wo er sich in Österreich aufhält. Ansteckung ist Ansteckung, das ist vollkommen egal, wo jemand herkommt oder hingeht.
Jedenfalls ein Indiz dafür, dass es primär darum geht, die Bürger in Österreich zu drangsalieren. Die Zügel straffer anziehen.
Man kommt irgendwie ins Grübeln und ich weiß auch nicht, wie ich meine Eindrücke aus langjähriger Beobachtung des politischen, gesellschaftlichen und medialen Geschehens, national wie international, besser formulieren kann.
Vielleicht sind doppelte Maßstäbe und Assymmetrie in verschiedenen Bereichen ja im Sinne eines “höheren Ziels” – dazu noch die Bevölkerung ohne themenbezogene demokratische Mitsprachemöglichkeit vor vollendete Tatsachen stellen, Neues schaffen ohne nennenswerte Debatte und Transparenz und bisher Bewährtes auflösen?
Die einen verlieren in Folge dessen vielleicht auch das Vertrauen in den von gewissen Zirkeln abgewerteten “Nationalstaat” (siehe Diskussionen um das sog. Kunstprojekt “Republik Europa”), andere entwickeln keine emotionale Bindung zu diesem. Wer profitiert davon?
Genau genommen müssten in einer Pandemie für alle die gleichen Gesundheitsregeln gelten, auch bei Einreise und Aufenthalt.
Österreich grenzt außerdem an kein Gebiet, aus dem man zur Zeit unmittelbar flüchten müsste. Wenn ich mich irren sollte, kann man mich gerne korrigieren.
Es ist traurig, dass österreich von Laien, welche sich politiker nennen, so in den abgrund geführt wird.
Wir werden gezwungen uns impfen zu lassen, aber die Migranten werden nicht geimpft, weil Menschenrechts- verletzung! Unser Staat hat abgedankt, haben fertig, flasche leer.
40..000 sind genug. Da brauchen wir
nicht noch mehr Virenschleuderer als
wir, dank Kickl schon haben. Wir müssen
unsere Österreicher schützen.
Die 40.000 verdanken wir aber dem billigen Populismus der ÖVP! Wenn Nehammer etwas von aufstocken an der Grenze gefaselt hat, waren seine Fans hellauf begeistert. Dass er damit einen Taxidienst für Illegale aufgestockt hat, haben die ÖVP-ler wohl nicht mitbekommen.
Bis es der letzte versteht, was hier eigentlich gerade geschieht….
Wie zu erwarten: Des Volkes Zorn brodelt im Kommentarbereich.
Der wird demnächst auch an der Wahlurne brodeln!
Genau, hat man zuletzt an der Wahlurne in D gesehen, eine Ampel. Wow. Es brodelt ganz schön, das Volk. Türkis-Grün in A. Ja, es brodelt, das Volk.
Die Ampel kann nicht schlimmer sein, als unser derzeitiges Regime! Asylzahlen explodieren, Impzwang und Lockdowns und eine kräftige Steuererhöhung im Namen des Klimagottes…
Dürfen die sich ab März dann auch nicht mehr in Österreich aufhalten, wie das die Edtstadler für ungeimpfte Österreicher fordert?
Ist doch nichts neues, dass nicht Österreicher besser behandelt werden als das eigene Volk!! Den großteil der Österreicher kann man bei Nichteinbringung der Strafen irgendetwas pfänden, was willst diesen Leuten wegnehmen, das wäre ja gegen die Menschrechte, welche für Österreicher nicht zählen. Wir müssen zwar Einkommenssteuer und Sozialversicherungsbeiträge zahlen, aber das System nutzen darf man natürlich nicht, dafür soll man dann, laut ein paar Obergscheiten, noch extra zahlen!
Tolles Land, kann man echt Stolz drauf sein!
Wie lange noch werden die linxlinken Globalist:*innen(m/w/p) das Griechische Alphabet missbrauchen um die wiederholte Wiedereinschleppung der Seuche zu vertuschen?
Wo ist der Baptist, der mir erklärt, daß in einem solchen Fall auch die Impfung hilft, auch wenn die Giftspritzn nix nützt. Immer wenn man ihn braucht ist er nicht da ……….
Falls Sie mich meinen, rate ich Ihnen, meine Kommentare genauer zu lesen, als Sie das anscheinend tun.
Und dann wundern sich die Politiker dass die Gesellschaft gespalten ist und immer mehr Leute auf die Strasse gehen.
Gar nicht ins Land lassen und sofort zurück schicken.
absolut unverständlich! Hr. Gesundheitsminister – hier wird doch wer diskriminiert oder?
An den Grenzübergängen Impfbusse aufstellen. Ein freundlicher Empfang mit gratis Behandlung. Da die meisten südlichen Kulturen mit Impfungen und ausreichender Medizin keinerlei Erfahrung haben, werden sie sich gut überleben, ob sie nicht doch gleich wieder umkehren…
In Anbetracht der unverschämten Äusserungen Edtstadlers, dass ungeimpfte “Österreicher” ab März sich dann illegal im Land aufhalten werden, nimmt dieser Irrwitz noch mehr Fahrt auf. Eine Kapazunderregierung, die Ihresgleichen sucht…
Hauptsache es wird gegen die Impfung demonstriert und die Migranten können weiterhin kommen. Gell ihr grünen a…. Das ist euch total wichtig.
Sauerei sondergleichen und uns verarscht diese Sch……Regierung von vorne bis hinten.
Was haben die Demonstrationen gegen Impfzwang mit den ungeimpften Asylanten gemeinsam? Nichts!
Solche Sachen sind für jeden Normalbürger unverständlich! Dass der alte Gesundheitsminister so etwas durch gezogen hat, ist schlichtweg eine Riesen Schweinerei gegenüber den Österreichern! Es stellt sich vermehrt die Frage, mit welcher Berechtigung ein Minister das überhaupt machen darf! Wenn man sich solche Aktionen zu Gemüte führt, steigt einem der nackte Zorn in den Kopf. Frage 1, was denkt so ein Mensch, der jeden normalen Bürger der hier die Steuern zahlt, für blöd hält. Frage 2, hat sich der Herr Minister schon mal ausgerechnet, was so eine wahnwitzige Entscheidung dem österreichischen Bürger kostet? Ich glaube, dass es an der Zeit wäre hier die Karten mal offen zu legen! Ich finde es schlicht und einfach unverantwortlich. Frage 3, was kommt als Nächste an unerträglichem auf uns zu?
Das ist alles gewollt von den kriminellen A……ern.
So ein haarsträubender Irrsinn kann nur einem grünen Minister einfallen
Österreich ist inzwischen ein Land, in dem jeder der bisher keinen Migrationshintergrund hat, schleunigst zusehen sollte, einen solchen zu bekommen. Möglichst weit weg. Zumindest wenn er leistungsbereit und gut ausgebildet ist.
Ohne die gäbe es ja keine Cluster und die Zahlen wären im Keller. Wirken am besten, wenn sie infiziert mit der Reserve-Identität weiterreisen wie in Thalheim oder Traiskirchen. Und für die Inzidenz zählt man sie einfach nicht mit. Alles gut durchgeplant.
Das ist völlig im Einklang mit der Politik der letzten Jahre. Und wer das halt nicht gut findet, ist eben ein Leugner, Hetzer und halt rechts. Unser neuer IM hat das auch schon verstanden, weil von Mikl ausreichend eingeschult.
Die verarschen uns doch alle. Als alteingesessener Österreicher ist man nur mehr Bürger zweiter Klasse.
Da steckt der pure Wahnsinn dahinter! Österreicher werden kaserniert, aber Migranten fluten bewußt ungetestet das Land?
Willkommen im GRÜNEN IRRENHAUS!!!!
Wieso nimmt die Polizei, die Inländer bestraft, nicht den Drahtzieher dieses HOCHVERRATS fest????
Ich hätte gerne : Jedem die Freie Entscheidung über seinen Körper zu überlassen, ich hätte gerne die Freiheit ohne Shitstorm die Frage nach einem Asylgrund in Österreich zu stellen, ich hätte gerne die Freiheit zu verlangen, dass wir nur Leute dauerhaft aufnehmen die auch integrationswillig sind, ich hätte gerne das sie gehen müssen wenn sie Kapitalverbrechen begehen, darum hätte ich gerne eine schwer erreichbare Staatsbürgerschaft, dann ist sie auch wertiger. Ich hätte gern gut gesicherte Grenzen (die beschlichenen) und schnelle Asylverfahren. Ich weiss nicht wozu mich das macht, wahrscheinlich zu einem Utopisten…ich nehm den Mix aus der Abstimmung : Ja, es ist unverständlich, dass die Regelung so gut ist. Und ja, Asyl ist ein Menschenrecht, das hat man zu gewähren. So wie Unversehrtheit.
Kann ich nur zustimmen.
Ungeeimpfte dürfen nicht mal ein Gewand für sich oder Kinder kaufen, werden ausgeschlossen obwohl Steuerzahlende und gesunde und arbeitende Mitmenschen sie sind. Man sieht ja in den Asylantenheime wie die Zahlen rauf gehen und dann sind es die Ungeimpften. Das ist zum Schreien
Zuwanderer aus dem musl. Weltreich stehen bei uns über allen Regeln, das war früher so und wird auch so bleiben.
Manche Altbürger*innen haben einfach nur Angst als Rassisten und völkische Nazis zu gelten … denn mit dieser Titulierung sind die guten & anständigen Weltbürger*innen schnell bei der Hand.
So einen reisserischen Artikel hätte ich mir nicht einmal von Exxpress erwartet.
Die Komentare dazu sind unter keder Kritik.
Das sind ihre einzigen Sorgen? Echt jetzt? OMG?
Ad Steffi ……..Ist eben ein/e Gutmensch/in
Und ein Gesunder getesteter Ungeimpfter darf sich nicht einmal mehr neue Schuhe kaufen, das ist alles nicht mehr normal.
Ausgrenzung vom Schlimmsten, gesunde BürgerInnen werden terrorisiert wie seit 1945 nie mehr. Nicht einmal als gesund Getesteter kann man sich im eigenen Land frei bewegen, aber mit meinem abgepressten Steuergeld mein eigenes Gefängnis bezahlen! Diese Regierung gehört abgewählt, sofort!
Das führt den Lockdown ad absurdum! Wer das beschlossen hat, ist voll verantwortlich für den Verlust von LEBEN!
Das ist überhaupt nicht OK
Ich würde die Regelung besser verstehen, wenn Österreich an ein Kriegs-/Krisengebiet grenzte (wie in den 1990ern Jugoslawien, 1968 Tschechoslowakei usw) und unmittelbar aus einer solchen Region Flüchtende von den Corona-Einreiseregelungen ausgenommen sind. Laut Art. 31 GFK darf in diesen Fällen die illegale Einreise auch nicht sanktioniert werden.
Aber wieviele sichere Drittstaaten liegen zwischen Österreich und vielen Herkunftsstaaten, die in der BMI-Asylstatistik genannt werden?
Interessant, dass sich die meisten österr. Medien nicht mit dieser Schieflage der Covid-Verordnung befassen.
Sachverhalt und Beschuldigte siehe Artikel oben.
§ 258a Strafvereitelung im Amt
§ 177 StGB Fahrlässige Gemeingefährdung
Da hier sehr wahrscheinlich mit mehreren Todesopfern zu rechnen ist.
Wo kein Richter, da kein Henker!
Und die üblichen “Qualitätsmedien” kuschen!
Sie erfinden lieber abfällige “Bezeichnungen” für Corona-Demonstranten.
Ich ertrage diese Doppelzüngigkeit nicht mehr!
Eine völlig unverständliche und unakzeptable Regelung, die sofort geändert werden muss.
Diese für alle sehbare Besserstellung von Armutsmigranten aus aller Welt, die es sich dann in unserem Sozialsysten bequem und eine lebenslange Rundumversorgung genießen, ist auch ein Mitgrund der Samstag- Demonstrationen der Impfgegner . Und diese werden größer und aggressiver werden, je mehr ….
Hoffentlich, so kann es nicht mehr weitergehen!!!! Sind alle verrückt geworden? Die hiesigen Leute werden zurecht agressiv.
Welches Völkerrecht erlaubt die illegale Einreise aus sicheren anderen EU Staaten? Mit Asyl?
Ist doch eh klar – die Moslems werden die zukünftigen Wähler sein!
Oder kann man von Unvermögen unseres Gesundheitskaspers reden?
Die Jungs blicken gar nix – wäre ich in meiner Selbstständigkeit so blind und blöd vorgegangen wäre meine Firma innerhalb von 1 Monat kaputt gewesen… Österreich wird in den nächsten Monaten auch kaputt gehen wenn nicht bald etwas Einschneidendes passiert.
Vielleicht sollten wir Österreicher unseren Reisepass wegwerfen und um Asyl ansuchen – dann straffrei – hahahah
Noch einen schönen Abend…
Gute Idee. Diesen Wahnsinn kann man nur mehr mit Sarkasmus ertragen, sonst schnappt man über!
Geil – bei jedem Kontrollversuch das Zauberwort “Asyl“ sagen und passt. Ein feucht ausgesprochenes “all…. ak“ steigert die Zauberkraft ins Unermessliche…
Noch ein Grund mehr das neue Österreich zu verlassen!
DAFÜR ZAHLE ICH KEINE STEUERN MEHR.
DAFÜR ARBEITE ICH NICHT MEHR.
Raus mit allen Ausländer, keine Asyl mehr für diese Hurenhunde.
?
…nix verstehen. …. nix Spritze gut
Wenn ich jetzt dass schreiben würde was ich mir gerade denke, würde ich mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit gesperrt werden und spätestens morgen würde die Polizei anklopfen. Do legst die nieder.
Ja, ich muss mich da auch sehr zurückhalten ?
Trotzdem, angenehmen Abend!
Ich hatte schon fast Mitgefühl mit Asylwerber. Jetzt aber sicher nicht mit Sonderrechte für die man ungeimpte Bürger mit Wohnsitz in Österreich tagtäglich schikaniert!
Schön langsam pfeife ich auf meine Heimat. Sie wird von unpatriotischen Memmen regiert, die die Leute, die ihre Gehälter zahlen, unter Zwang setzen und kulturfremde Wirtschaftsflüchtlinge bevorzugen, nur weil es diese schwülstige, unzeitgemäße Flüchtlingskonvention gibt. Ich muss mich impfen lassen und dann Leute erhalten, die ich erstens hier gar nicht haben will und die sich zweitens ins Fäustchen lachen, weil sie wissen, wie wir Österreicher hier verarscht werden.
Davon bin ich ausgegangen, bei dieser austrophoben Regierung.
Diese Regierung gewährt nur dem neuen “Übermenschen” und sich selbst Menschenrechte. Indigene sind der neue “Untermensch” der keine hat ??????
Danke für diesen informativen Artikel. Da Österreich auf dem Landweg nicht ohne Durchquerung sicherer Drittstaaten (die bis auf CH und Liechtenstein allesamt Mitglieder der EU sind und wo theoretisch auch längst um Asyl angesucht werden könnte) erreichbar ist, verstehe ich nicht, warum hier Ausnahmen zugelassen sind.
Das ist eigentlich unglaublich.
is doch eh klar.
einem “minderjährigen” asylwerber darf man die handwurzel nicht röntgen – schwerer eingriff in die körperliche unversehrtheit – einen hiesigen darf man zur impfung zwingen.
einen nachweislichen terroristen oder ISler darf man nicht in sicherungshaft nehmen, aber bei einem hiesigen wird die beugehaft diskutiert wenn er net impfen will.
3g und ausgangsbeschräbkungen? für die dummen ansässigen.
ich trau mir wetten bei einem asylwerberheim hat kein mensch geschaut, warum da wer rausgeht oder wie oft es besuch gibt.
Ohne Impfnachweis dürfen künftige Mindestsicherungsbezieher in unser Land.
Ohne ausreichenden Impfnachweis dürfen österreichische Steuerzahler auch nach Lockdown-Ende nicht mehr in ein Gasthaus usw.
Ist das verfassungskonform?
Die österreichischen Politiker wissen eben, wie man seine Wähler verarscht!
F R E C H H E I T !!!!@
Da sind der ÖVP sichtlich die Hände gebunden. Wenn sie das ändern wollen drohen die Grünen neuerlich mit dem Scheitern der Koalition. Zudem haben die Schwarzen (und tw. auch Türkisen) genug Menschen in der Partei, die die Massenimmigration befürworten (zB Conrad und Karas); zwar aus leicht durchschaubaren Gründen, aber das nützt uns nichts.
Ist nur ein weiterer Witz unserer Regierenden.
Ein Irrenhaus!
Wenn Ösiland eine richtige Presse mit mutigen Red. hätte, dann wäre der Skandal längst viral gegangen…
So aber wird´s zu 99% unter den Teppich gekehrt.
Eine Information muss nicht wahr oder unwahr sein, sie muss hilfreich sein, den politisch-wirtschaftlich mächtigen!
Gebe ich ihnen zu ?% recht, allerdings versucht Herr Schmitt es wenigstens zu thematisieren! Danke dafür!
Warum sagt dann der Gesundheitsminister, dass die strengen Regeln für alle gelten, damit wir endlich wieder ohne Pandemie leben können, wenn es doch nicht so ist? Im Grunde ist es dann eine glatte Lüge oder sehe ich das falsch?
Na, das ist aber schön. Die Verfassungsministerin will ungeimpfte österreichische Bürger ausweisen, wohl damit ausreichend Platz für Asylwerber ist? Hören sich diese dümmsten aller Regierungsvertreter, die hier in Österreich ihr Unwesen treiben, selbst überhaupt noch zu. Oder reicht es, die Anzahl der Medienmeldungen unabhängig von Gehalt der Meldungen zu zählen. Liebe österreichische Bundesregierung: Game over, Your was all in, no more credit!
Da greifst du dich nur am Kopf…..