96 Prozent sind geimpft – und der Rest? Im Bild: Deutsche Soldaten nehmen am 12. November 2021 am feierlichen Gelöbnis der Rekruten der Bundeswehr in München teil.APA/AFP/CHRISTOF STACHE

183.695 Soldaten leisten offiziell ihren Dienst bei der Bundeswehr, darunter Berufssoldaten, Zeitsoldaten und Freiwillig Wehrdienstleistende. 96 Prozent von ihnen sind geimpft. Es gilt eine Duldungspflicht. Ein einheitlicher Maßnahmenkatalog für die Bestrafung jener Soldaten, die sich der Impfung verweigern, ist nicht vorgesehen, unterstreicht das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage im Bundestag.

Strafen gegen 11.000 ungeimpfte Soldaten wenig einheitlich

Also haben die mehr als 11.000 ungeimpften Soldaten nichts zu befürchten? Nein, Strafen wurden sehr wohl bei “Impfverweigerung” verhängt, nur waren die sehr uneinheitlich.

Dem deutschen Blog Reitschuster.de sind sowohl Arreststrafen als auch Disziplinarbußen an Soldaten bekannt. In einem Fall wurde ein Soldat mit der ersten Disziplinarbuße für 2500 Euro zur Kasse gebeten und dann nochmals für 3000 Euro, nachdem er die Impfung weiterhin verweigerte.

Ministerium bestreitet Disziplinarverfahren – deutscher Blog widerspricht

Dezidiert falsch soll dem Blog zufolge die Antwort des Ministeriums auf die 14. Frage im Bundestag gewesen sein. Sie kreist um die Anzahl an Disziplinarverfahren gegen Soldaten, die sich einer COVID-19-Impfung verweigerten. Die offizielle Antwort: Seit der Aufnahme der COVID-19-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen am 24. November 2021 wurden bisher keine gerichtlichen Disziplinarverfahren wegen einer Weigerung, sich impfen zu lassen, eingeleitet.

“Das entspricht nicht der Realität”, heißt es auf dem Blog. Er nennt mehrere Fälle, die er mit eingescannten Dokumenten belegt. “Es wurden diverse Disziplinarmaßnahmen eingeleitet und angedroht”, sagt reitschust.de. “Herrscht bei der Bundeswehr inzwischen so ein Chaos, dass die eine Hand etwa nicht mehr weiß, was die andere Hand tut? Schwer zu glauben.”