Ende der Verwirrung: Kocher hebt Corona-Regeln für Betriebe auf
Die Ansage von Arbeitsminister Martin Kocher sorgte beim Ministerrat für Verwirrung: 3G am Arbeitsplatz läuft aus. Anfangs herrschte Unklarheit darüber, was das genau bedeuten würde. Lag doch aufgrund der allgemeinen Impfpflicht nahe, dass es sich um die Rückkehr der 2G-Regel handeln könnte. Nun ist klar: jedes Unternehmen darf es regeln, wie es will.
Am 5. März feuert Österreich “Freedom Day”. An diesem Tag sollen wie angekündigt die G-Regeln im gesamten Bundesgebiet fallen. Auch 3G am Arbeitsplatz soll dann auslaufen, stellte Arbeitsminister Martin Kocher am Mittwoch klar. Die Verantwortlichkeit verlagere sich damit wieder auf die Betriebe. Freilich müsse aber Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) erst in einer Verordnung festlegen, wie das alles genau gehen soll.
Strenge Regeln im ORF
Damit sind die Betriebe nun – wie im Arbeitsrecht ohnehin vorgesehen – wieder für den Schutz ihrer Mitarbeiter verantwortlich. Welche Maßnahmen sie dabei setzen wollen, bleibt jeder Firma selbst überlassen. Im ORF beispielsweise befahl Sicherheitschef Pius Strobl bereits im November die strenge 2G-Pflicht. Verweigerer müssen seither im öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit Kündigung rechnen.
Kommentare
Seit wann kann die Kompetenz zum Eingriff in Grundrechte an Betriebe delegiert werden? Der ORF handelt klar rechtswidrig! “Zufällig” ist der die Diskriminierung veranlassende Pius Strobl früher Bundesrat der Grünen gewesen. Aus der Menschenrechtspartei zur Mitreigerungs- und Diskriminierungspartei, schnell kann das gehen!
Da der ORF als gesetzlich geregelte Körperschaft öffentlichen Rechts der Auskunftspflicht unterliegt haben wir ein Auskunftsbegehren gestartet 🙂
https://www.aktive-arbeitslose.at/briefverkehr/auskunftsbegehren_2g_diskriminierung_beim_orf_ab_1522022.html
Die steirische Antidiskriminierungsstelle fragt auch noch einmal nach!
….ich frag mich ja ohnehin, wie das alle zusammen überhaupt bis März 2020 überlebt haben ohne irgendeinem dahergelogenen Scheiß ???? – diese Davos-Clique des WEF und die Giftspritzen Hersteller sowie diese Hobby-Virologen und “Hobby – Experten”, die außer dem Namen nie was mit Expertentum zu tun hatten – schleichts euch!