Verhandlungen mit SPÖ in Niederösterreich geplatzt: ÖVP wendet sich der FPÖ zu
Nun haben die ständigen Reibereien zwischen ÖVP und SPÖ in Niederösterreich ein Ende. Seit einer Woche werden die Verhandlungen von Unstimmigkeiten dominiert. Die beiden Parteien kamen sich in St. Pölten nicht mehr nahe. Die ÖVP hat jetzt die Reißleine gezogen und wendet sich der FPÖ zu.
Die Vorschläge der SPÖ sind standortschädlich, sagt Mikl-Leitner.APA/HELMUT FOHRINGER
Die Unstimmigkeiten am Verhandlungstisch waren am Ende zu groß, die Meinungen gingen in zu vielen Punkten auseinander: In der niederösterreichischen Landeshauptstadt St. Pölten hat die ÖVP nun die Reißleine gezogen und die Verhandlungen mit der SPÖ gestoppt. An ein gemeinsames Regieren war anscheinend nicht mehr zu denken.
FPÖ gesprächsbereit, aber auf Konfrontation mit Mikl-Leitner
Zur Begründung sagte Landeshauptfrau Mikl-Leitner: „Die SPÖ baut bewusst unüberwindbare Hürden auf, und SPÖ-Chef Sven Hergovich sagt heute, wenn seine Forderungen nicht erfüllt werden, hackt er sich die Hand ab. Damit sind die Gespräche mit der SPÖ gestoppt.“ Das war der Gewinnerpartei dann wohl doch ein zu hohes Risiko. Und: „Die konkreten Forderungen der SPÖ sind für unser Land weitestgehend standortschädlich.“
Jetzt möchte man die FPÖ „zu konkreten Verhandlungen über ein Arbeitsübereinkommen einladen“ und „konkrete Inhalte ausloten“. Die Volkspartei wolle danach „entscheiden, welchen Weg wir in Niederösterreich gehen“.
Die Freiheitlichen zeigte sich gesprächsbereit, stellten aber fest, dass sie Mikl-Leitner in der konstituierenden Landtagssitzung nicht zur Landeshauptfrau wählen werden. Man wird sehen, ob die Freiheitlichen ihre Meinung noch ändern, sollte die niederösterreichische Volkspartei die FPÖ weiter hofieren.
Kommentare
Ja Hanni,ein berühmter Politiker hat einmal gemeint,dass einem nichts daran hindern sollte, gescheiter zu werden!
Wie wäre es, ohne Mikl Leitner und ohne Landbauer. Ist doch fair, oder?