Opposition zu Rochade: "Game over", "System schwarze ÖVP", "letztes Aufgebot"
Häme und beißende Kritik erntet die neueste Regierungsumstellung bei den Oppositionsparteien. SPÖ und FPÖ fordern Neuwahlen und sehen die türkis-grüne Koalition am Ende, weniger scharf fällt die Kritik der NEOS aus.
Für die SPÖ steht fest: “Das Spiel ist aus, Game Over!”. SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried meinte angesichts der neuerlichen Regierungsumstellung. “Stellen Sie sich ein Unternehmen vor, in dem alle zwei Monate der Chef wechselt.” SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sprach von “permanenter Selbstbeschäftigung und Regierungsstillstand”. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) halte “das Ruder nicht länger in der Hand, sondern ist blinder Passagier auf dem türkis-grünen Chaos-Dampfer”. Zu allem Überdruss habe innerhalb der ÖVP wieder die uralte Machtlogik Platz gegriffen: “Die Länder und Bünde schachern sich die Posten aus”.
Die Rolle der Bundesländer kritisierte auch NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos: “Nach wie vor zählt nicht, was man kann, sondern nur, wen man kennt, aus welchem ÖVP-Bund oder Bundesland man kommt.” Anscheinend habe das System der schwarzen ÖVP wieder auf der Regierungsbank Platz genommen. Dennoch wünsche man den neuen Regierungsmitgliedern alles Gute: “Die Herausforderungen sind enorm. Österreich braucht eine Regierung, die der Mitte der Gesellschaft eine starke Stimme gibt und uns als Land weiterbringt.”
Hämisch sprach unterdessen FPÖ-Chef Herbert Kickl vom “letzten Aufgebot der ÖVP” und einer “peinlichen Verlängerung des Leidens”. 14 Regierungsumbildungen in knapp zweieinhalb Jahren seien eine Bankrotterklärung der schwarz-grünen Politik. “Die heute präsentierten Namen des neuen Ministers und der neuen Staatssekretäre werden wir uns wohl nicht merken müssen. Es ist höchste Zeit für Neuwahlen.” Bemerkenswert sei, dass Staatssekretäre ohne Stimmrecht im Ministerrat einen Kurswechsel herbeiführen sollen.
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