
Streit um Öl-Embargo: Nun zeigt Kanzler Scholz Verständnis für Orban
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban erntete jüngst scharfe Kritik innerhalb der EU. Der Grund: seine Weigerung, ein Einfuhrverbot von Öl aus Russland mitzutragen. Verständnis äußert unterdessen der deutsche Kanzler Olaf Scholz, der von spezifischen Problemen für mitteleuropäische Staaten spricht.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban lehnt ein EU-weites Einfuhrverbot für russisches Öl ab. Damit hat er sich jüngst schwere Vorwürfe von Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis zugezogen. ”Die ganze Union wird von einem Mitgliedstaat in Geiselhaft gehalten”, klagte er. Verständnis äußerte unterdessen der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag in einer Fragerunde des Fernsehsenders RTL.
"Müssen Rücksicht nehmen auf die, die keine Lösung haben"
Angesichts der Probleme mittelosteuropäischer Länder mit einem schnellen Ölembargo gegen Russland unterstrich er: “Wir müssen Rücksicht nehmen auf die, die keine Lösung haben.” Er nannte neben Ungarn noch Tschechien, die Slowakei und Bulgarien. Es sei richtig mit diesen Staaten zu sprechen und zu frage: “Was sind die Bedingungen, dass dies bei ihnen funktioniert, und wie lange dauert das?”
Diesen Ländern würde ein plötzlicher Abbruch der Öllieferungen aus Russland große Problem bereiten. Für Deutschland wisse man, dass das Problem “überwiegend” gelöst werden könne, sagte Scholz. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sagte, dass sein Land die Sanktionen der EU gegen Russland wegen dessen Einmarsch in der Ukraine nicht blockieren werde, solange sie keine Gefahr für die Energiesicherheit Ungarns darstellten.
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